Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) trat 2007 in Kraft und wurde zuletzt 2016 geändert. Auch wenn Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen schon einige Erfahrung mit diesem Gesetz gemacht haben, ist noch vieles unklar. Einige aufklärende Hinweise.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Dezember zwingt die Bundesländer, das für die Bewerberinnen und Bewerber schwierige System zur Zulassung im Fach Humanmedizin zu ändern. Allgemein kritisiert werden die Vergabe nach Abiturnotendurchschnitt, die Verteilung nach Ortspräferenzen und lange Wartezeiten. Drei Vorschläge zur Neugestaltung.

Ein Beitrag von Josefin Wagner, Dr. Karen Sievers und Prof. Dr. Jürgen Westermann

Im November 2016 hat der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof die Bestimmungen des Landeshochschulgesetzes über die Wahl und Abwahl der Hochschulleitungen für verfassungswidrig erklärt, weil sie nicht dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit entsprächen. [...]

Das Urheberrecht ist aufgrund vieler Anpassungen und Veränderungen in den letzten Jahrzehnten für viele Wissenschaftler unüberschaubar geworden. Der Entwurf eines „Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“ soll mehr Transparenz bringen. Doch dabei greift der Gesetzgeber massiv in das Schutzrecht der Urheber und das Verwertungsrecht der Verlage ein. Eine kritische Analyse.

Das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) soll die bisherigen Schrankenregelungen des Urheberrechts konsolidieren und an die Bedürfnisse der Praxis anpassen. Welche Änderungen nimmt das Gesetz vor und welche Folgen hat das für Lehre, Forschung, Bibliotheken und Archive? Eine Übersicht.

Dem Gesetzgeber fällt die Aufgabe zu, die Belange von Wissenschaft und Universität gegen die anderen staatlichen Aufgaben abzuwägen und unter Beachtung der Grundrechte aller Betroffenen zu regeln. Bei der Ausgestaltung der Wissenschaftsfreiheit muss der Staat die Grenzen beachten, die ihm die Wissenschaftsfreiheit selbst wie die Grundrechte anderer Beteiligter setzen. Ein Überblick über wichtige Entscheidungen der letzten Jahre.

Über die in den USA gesetzlich verankerte Selbstbestimmung der akademischen Lehrer, wie lange sie weiterarbeiten wollen, wird kontrovers diskutiert. Viele Einwände gegen das Gesetz, des altersbedingte Diskriminierung verhindern soll, beruhen auf Vorurteilen und falschen Annahmen.

Das Bundesverfasssungsgericht hat in seinem Urteil vom 18. März 2016 entschieden, die Regelungen zur Akkreditierung von Studiengängen in Nordrhein-Westfalen als grundgesetzwidrig zurückzuweisen. Wie ist dieses Urteil rechtswissenschaftlich zu bewerten? Welche Folgen hat dies für die Akkreditierung und Qualitätssicherung an
deutschen Hochschulen?

Ende Januar 2016 hat die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) den Bundesrat passiert. Die Neuregelungen sollen nach Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt voraussichtlich im März 2016 in Kraft treten.