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In der Präambel des 144 Seiten starken Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD kommen die Wörter "Bildung", "Forschung" oder "Innovation" zwar nicht vor, stellt Jan-Martin Wiarda fest. Schaut man in den endgültigen Text, drängt sich zumindest diese Schlussfolgerung auf: So manche Versprechungen aus dem zuvor bekanntgewordenen Papier mit Verhandlungs-Zwischenergebnissen, sind auch in der Endversion zu finden. Etwa die milliardenschweren Versprechungen im Rahmen der geplanten "Hightech Agenda für Deutschland“, mindestens zwei Quantenhöchstleistungsrechner, eine Nationale Biodatenbank, eine kräftige BAföG-Erhöhung, die Anhebung der DFG-Forschungspauschalen auf 30 Prozent und und und. „In der Zusammenschau stellt sich die Frage, wie ernst die Koalitionäre ihre eigenen Ankündigungen nehmen“, schreibt Wiarda und ergänzt: „Hoffentlich sehr ernst.“
Die fraglos größte wissenschafts- und bildungspolitische Sensation des Koalitionsvertrages, wenn auch keine große Überraschung, ist laut Wiarda jedoch die Neuordnung des bisherigen BMBFs: „Nach 27 Jahren bekommt das Haus einen neuen Namen und neue Zuständigkeiten: Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt.“ Und was ist mit der Bildung?, fragt Wiarda. Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hatte davor gewarnt, dass Forschung und Lehre in zwei Häusern aufgeteilt werden könnten. Aus Verhandlerkreisen ist jedoch zu hören, dass die Hochschulen als Ganzes im Forschungsministerium angesiedelt bleiben sollen.
Zum Artikel "Ist das der Ruck?" im Blog von Jan-Martin Wiarda