Die gute Nachricht ist, dass das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) es tatsächlich zur ersten Lesung in den Bundestag geschafft hat. Die nicht so gute Nachricht ist, dass die Abgeordneten nach vielen Debatten den Gesetzentwurf nun an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen haben.

Die Aussichten für eine Einigung in Sachen Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) stehen eigentlich nicht so schlecht, meint Wissenschaftsjournalist Jan-Martin Wiarda, schließlich betonten SPD, Grüne und FDP unisono – trotz zunächst monatelanger „Leitungsvorbehalte“ von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und Wirtschaftsminister Robert Habeck –, dass man jetzt liefern müsse, möglichst bis Jahresende.

Seit einigen Monaten liegt nun der ungeklärte Konflikt, der sich vor allem um die Postdoc-Höchstbefristungsdauer und den Zeitpunkt der Anschlusszusage dreht, bei den Ampelfraktionen. Hier sind sich FDP und SPD jedoch nicht einig, während vonseiten der Grünen der Appell lautet, sich von Maximalforderungen zu lösen und endlich Klarheit für die Beschäftigten in der Wissenschaft zu schaffen. Deren Situation dürfe sich aber in keinem Fall verschlechtern, so Grünen-Politikerin Laura Kraft.

„Klingt wirklich nicht so, als befänden sich die Koalitionspartner nach all dem Streit um die Postdoc-Höchstbefristung nun auf der Zielgeraden“, meint Wiarda. „Aber, und das ist offenbar der Grund, warum die Ampel das parlamentarische Verfahren jetzt trotzdem startet, sie wissen: Wenn es jetzt nicht bald klappt, dann war es das mit der WissZeitVG-Novelle für diese Legislaturperiode – also auch mit all den anderen Veränderungen am Gesetz, auf die man sich bereits geeinigt hat.“

Zum Blog-Artikel von Jan-Martin Wiarda "Schauen, was noch geht"

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