Anlässlich des 75. Jahrestages der Verabschiedung des Grundgesetzes hat die Kultusministerkonferenz gestern eine Erklärung veröffentlicht, in der sie sich für eine offene und demokratische Gesellschaft ausspricht und den „Geist des Grundgesetzes in Bildung, Wissenschaft und Kultur“ weiterhin verpflichtet sieht. Dazu gehöre auch eine zeitgemäße Demokratiebildung, „die aktuell noch an Bedeutung zugenommen hat“, heißt es in der Erklärung.

Christine Streichert-Clivot, KMK-Präsidentin 2024 und Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes, hob hervor: Das Recht auf Bildung für alle Menschen, das uns heute so selbstverständlich erscheint, sei nicht nur ein Individualrecht, es sei auch eine Verpflichtung aller staatlichen Ebenen, von Bund, Ländern und Kommunen, nach Bildungsgerechtigkeit zu streben und für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene stabile Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sie ihre Potenziale frei entfalten können. Das Versprechen von Aufstieg durch Bildung ist – damals wie heute – unser gesamtgesellschaftlicher Auftrag

Dr. Stefanie Hubig, A-Länderkoordinatorin und Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz: „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist ein Geschenk, dass wir in einem Rechtsstaat und in einem freien Europa leben. Kindern und Jugendlichen müssen wir genau das vermitteln und gleichzeitig zeigen, dass wir alle jeden Tag etwas dafür tun müssen: Denn Demokratie muss jeden Tag mitgestaltet, aktiv gelebt und verteidigt werden, damit wir auch weiterhin in einer freien, vielfältigen und toleranten Gesellschaft leben können."

Karin Prien, B-Länderkoordinatorin und Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein, betonte: „Wir feiern in diesem Jahr 75 Jahre politische und verfassungsrechtliche Erfolgsgeschichte – die Grundlage unserer Demokratie. Aber diese Demokratie ist kein Selbstgänger. Sie fordert uns heraus und kann nur funktionieren, wenn wir sie immer wieder aufs Neue verteidigen, uns aktiv einbringen und unser Zusammenleben gestalten. 
Die Basis für eine demokratische Gesellschaft bilden die selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind selbst Verantwortung zu übernehmen. Eine freiheitliche demokratische Gesellschaft lebt von der Konkurrenz und vom fairen Wettstreit um die besten Lösungen. Sie braucht einen respektvollen und wertschätzenden Umgang mit Meinung und Widerspruch. Deshalb ist Demokratiebildung unerlässlich. So legen wir das Fundament für das demokratische Bewusstsein der jungen Generation. So befähigen wir sie, gegen Antisemitismus und Rassismus einzutreten und der Wiederbelebung, Verbreitung und Verherrlichung nationalsozialistischen Gedankenguts entgegenzutreten.“

Die Erklärung der KMK im Wortlaut